Should he stay or should he go? » Facebook-Kontrollgremium entscheidet über Trump-Account

Soll der Facebook-Account von Donald Trump dauerhaft gesperrt bleiben? Facebook und die zum Konzern gehörende Foto-App Instagram hatten seinen Account nach dem Ansturm auf das Capitol gesperrt und die Entscheidung offiziell für richtig erklärt. Final soll nun aber das 2020 gegründete Facebook-Kontrollgremium, das sogenannte „Oversight Board“ über seinen digitalen Verbleib auf den Social-Media-Plattformen entscheiden. Kritiker bewerten die Kontrollinstanz vor dem Hintergrund der demokratischen Rechenschaftspflicht als schwierig.

Bild: Book Catalog via flickr.com | CC BY 2.0

Facebook-Kontrollgremium entscheidet über Trumps Account: Das Wichtigste in Kürze

• Oversight Board entscheidet, ob Trump seinen Account behalten darf
• Facebook-Kontrollgremium wurde 2020 gegründet
• Kritker bewerten Oversight Board als „Rechenschafts-Theater“

Darf Trump nie wieder auf Facebook posten? – Kontrollgremium trifft finale Entscheidung

Der Sturm auf Capitol Hill hat weltweit Bestürzung verursacht, woraufhin das Konzernmagement von Facebook kurzerhand den Account des damaligen Noch-Präsiden Donald Trump, der den Stürmenden Rückendeckung gegeben hatte, für unbegrenzte Zeit sperrte. Nick Clegg, seines Zeichens Vizepräsident für weltweite Angelegenheiten des sozialen Netzwerkes, bekräftigte nun noch einmal, dass die Facebook-Spitze die Entscheidung für „notwendig und richtig“ halte.

Dennoch habe man beschlossen, die finale Entscheidung dem sogenannten „Oversight Board“ zu überantworten, dem medial als „Oberster Gerichtshof von Facebook“ bekannt gewordenen Kontrollgremium der Social Media-Plattform, die 2020 gegründet wurde. Clegg wörtlich dazu:

„Angesichts der Bedeutung [der Entscheidung] halten wir es für wichtig, dass das Board sie überprüft und sich ein unabhängiges Urteil darüber bildet, ob sie aufrechterhalten werden sollte.“

Trump bekäme dann nach einer etwaigen Sperrung gemäß der Satzung des Gremiums die Gelegenheit, sich in einer Stellungnahme dazu zu äußern.

Kritik am „Oversight Board“ von Facebook

Aktuell setzt sich das „Oversight Board“ aus 20 Personen zusammen (darunter Menschenrechtsaktivisten, Anwälte und Universitätsprofessoren, aber auch ehemalige Politiker), die von der Facebook-Spitze benannt wurden. Angerufen werden können soll das Board sowohl von Facebook selbst, als auch von Nutzerinnen und Nutzern des Netzwerkes. Eine einmal von der neu geschaffenen Bewertungsinstanz getroffene Entscheidung soll nicht einmal von Mark Zuckerberg selbst widerrufen werden können.

Kritische Beobachter der Situation werten die Schaffung des „Oversight Boards“ als einen Vorstoß von Facebook, sich der demokratischen Verpflichtung zu Rechenschaft zu entziehen – die britische Tech-Journalistin Natasha Loma spricht von „Rechenschafts-Theater“. Sie sieht in dem Gremium eine Initiative, mit der Facebook davon ablenken wolle, weitgehend ohne Regulierungen agieren zu können. Eine kluge Entscheidung dürfte die Schaffung des Boards auch sein, weil sich ein eventueller öffentlicher Aufruhr nicht gegen die Facebook-Spitze, sondern nur gegen das Gremium richten könnte.

Wie seht ihr das? Ist es richtig, Trump digital zu verbannen oder, wie Edward Snowden sagt, Grundlage für eine kritische Entwicklung?